Positionspapier der Öbu zu Energieabgaben

Die Öbu nimmt die Grundsatzdebatte zu einem breiteren Umbau des Steuersystems in Richtung Nachhaltigkeit wieder auf. Die Ausgestaltung des Steuersystems betrifft in besonderem Masse die Wirtschaft, deren langfristiger Erfolg durch veränderte Umweltbedingungen in Frage gestellt wer­den kann. Es sind jetzt Strategien zu verfolgen, welche die notwendigen Veränderungen als Chance nutzen. Die Lösung der anstehenden Probleme soll zur Entlastung der Umwelt und gleichzeitig zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit führen. Umweltschutz darf in diesem Kontext nicht mehr nur Massnahme sein, sondern gehört zur Denkhaltung.

Im heutigen Steuersystem wird vor allem der Faktor "Arbeit" belastet, der knappe Faktor "natürliche Ressourcen" hingegen kaum. Wir gehen davon aus, dass die knappen Wirt­schaftsgüter zu besteuern sind, weil sie dadurch sparsam eingesetzt werden. Eine ökolo­gische Steuerreform soll deshalb den Naturverbrauch als neues Steuersubstrat einführen, als zusätzliche Säule des gesamten Steuer­systems, bei gleichzeitiger Senkung der Belas­tung von Arbeit.

Die Öbu erachtet eine generelle Energieabgabe als den nächsten konkreten Schritt einer ökologi­schen Steuerreform und stellt sieben Leitsätze für deren Wirtschaftsverträglichkeit  auf:

Notwendigkeit, Wirksamkeit, Planbarkeit, Mittelverwertung, Verteilungsneutralität, Internationale Verträglichkeit, Indexneutralität