Positionspapier der Öbu zu Energieabgaben
Die Öbu nimmt die Grundsatzdebatte zu einem breiteren Umbau des Steuersystems in Richtung Nachhaltigkeit wieder auf. Die Ausgestaltung des Steuersystems betrifft in besonderem Masse die Wirtschaft, deren langfristiger Erfolg durch veränderte Umweltbedingungen in Frage gestellt werden kann. Es sind jetzt Strategien zu verfolgen, welche die notwendigen Veränderungen als Chance nutzen. Die Lösung der anstehenden Probleme soll zur Entlastung der Umwelt und gleichzeitig zu einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit führen. Umweltschutz darf in diesem Kontext nicht mehr nur Massnahme sein, sondern gehört zur Denkhaltung.
Im heutigen Steuersystem wird vor allem der Faktor "Arbeit" belastet, der knappe Faktor "natürliche Ressourcen" hingegen kaum. Wir gehen davon aus, dass die knappen Wirtschaftsgüter zu besteuern sind, weil sie dadurch sparsam eingesetzt werden. Eine ökologische Steuerreform soll deshalb den Naturverbrauch als neues Steuersubstrat einführen, als zusätzliche Säule des gesamten Steuersystems, bei gleichzeitiger Senkung der Belastung von Arbeit.
Die Öbu erachtet eine generelle Energieabgabe als den nächsten konkreten Schritt einer ökologischen Steuerreform und stellt sieben Leitsätze für deren Wirtschaftsverträglichkeit auf:
Notwendigkeit, Wirksamkeit, Planbarkeit, Mittelverwertung, Verteilungsneutralität, Internationale Verträglichkeit, Indexneutralität
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...von der Öbu
Öbu-Positionspapier von 2007
Positionspapier zur Kernenergie in der Schweiz 2011
Für wirksame und verträgliche Energieabgaben NZZ-Artikel
"Wieviel Staat für eine grünere Wirtschaft?" Umweltperspektiven 2/2011
...im Web
Grundzüge eines ressourcenoptimalen Steuersystems für die Schweiz BAFU Publikation (2007)
